Die Stadt Radevormwald lädt zur 13. Sitzung des Rates der Stadt ein

Radevormwald – Am 10.03.2016, um 19.00 Uhr, lädt die Stadt Radevormwald, im Saal des Bürgerhaues (Schloßmacherstr. 4-5), zur 13. Sitzung des Rates der Stadt ein.

Tagesordnung:

(Öffentlicher Teil)

1. Niederschrift über die 12. Sitzung des Rates der Stadt am 15.12.2015 (öffentlicher Teil)

2. Informationen des Bürgermeisters

3. Einwohnerfragestunde

4. Sachstandsbericht Asyl

5. Klassenbildung der Eingangsklassen der Grundschulen zum Schuljahr 2016/17

6. Sonderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen ” Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen”

7. GGS Stadt – Erneuerung der Notausgangstüranlagen

8. Sanierung von privaten Grundstücksanschlussleitungen

9. Kanalsanierung Teilgebiet 2B

10. Straßenunterhaltung 2016

11. Sanierung RÜB Wilhelmstal

12. GGS Stadt – Erneuerung der Notausgangstüranlagen

13. Honorar für Brandschutzingenieurleistungen Realschule

14. Sanierung Raumlufttechnik im Theodor-Heuss-Gymnasium

15. Entwurf Gesamtabschluss 2010

16. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Ausschreibung Contracting Erneuerung Heizungsanlage GGS Stadt

17. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Antrag an die Bezirksregierung zur Bildung einer Überhangklasse für die Sekundarschule

18. Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Jahr 2016

19. Ermächtigungsübertragungen von Haushaltsjahr 2015 nach Haushaltsjahr 2016

20. Überplanmäßige Aufwendung für Benutzungsgebühren der Asylbewerberunterkünfte

21. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Investitionen

22. Besetzung von Ausschüssen und Gremien

23. Mitteilungen und Fragen

(Nichtöffentlicher Teil)

24. Niederschrift über die 11. Sitzung des Rates der Stadt am 08.12.2015 und die 12. Sitzung am 15.12.2015 (nichtöffentlicher Teil)

25. Umbau Innenstadteingang Ost
– Kreisverkehr Hohenfuhrstr/Kaiserstr/Uelfestr
– Einmündungsbereich Oststraße

26. Mitteilungen und Fragen

Fragestunde für Einwohner

Als Punkt 3 der Tagesordnung ist eine Fragestunde für Einwohner vorgesehen. Aus diesem Anlass wird ab ca. 19.15 Uhr die Sitzung unterbrochen. Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes ist jeder Einwohner der Stadt berechtigt, mündliche Anfragen an den Bürgermeister zu richten. Die Anfragen müssen sich auf Angelegenheiten der Stadt beziehen und mindestens 5 Werktage vor der Ratssitzung schriftlich dem Bürgermeister zugeleitet werden.

Der Fragesteller sollte in der Sitzung anwesend sein und seine Fragen mündlich wiederholen. Jeder Fragesteller ist berechtigt, höchstens zwei Zusatzfragen zu stellen. Ist eine sofortige Beantwortung nicht möglich, so kann der Fragesteller auf eine schriftliche Beantwortung verwiesen werden. Eine Aussprache findet nicht statt.