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Politik in Oberberg

Bundespräsidentenwahl: Liberale gratulieren Horst Köhler zur Wiederwahl

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Bundespräsident Horst Köhler
Alter und neuer Bundespräsident Horst Köhler

(23.05.2009) Die Bundesversammlung hat am Samstag Horst Köhler bereits im ersten Wahlgang mit 613 Stimmen für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Er bleibt damit für weitere fünf Jahre im Amt. „Das ist ein schöner Tag für die Demokratie“, sagte FDP-Partei- und Fraktionschef Guido Westerwelle nach der Wahl. Köhler sei „ein solch überzeugender Bundespräsident, dass sich hinter ihm nicht nur die große Mehrheit der Bürger versammeln kann, sondern augenscheinlich auch gleich direkt die Mehrheit der Bundesversammlung.“ Die liberale Fraktion in der Bundesversammlung hatte geschlossen für Köhler gestimmt. Westerwelle betonte, er sei erleichtert, dass es der SPD und der Linken nicht gelungen sei, Köhler aus dem Amt zu wählen.

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Youtube-Video: Statement von Guido Westerwelle und Dr.Angela Merkel (CDU) nach der Wiederwahl Köhlers
Bundeskanzlerin Dr.Angela Merkel und FDP-Chef Guido Westerwelle gratulieren Horst Köhler
Bundeskanzlerin Dr.Angela Merkel und FDP-Chef Guido Westerwelle gratulieren Horst Köhler

Bundespräsident Norbert Lammert verkündete das Ergebnis der Auszählung im Plenarsaal des Berliner Reichstagsgebäudes. Demnach votierten für Köhler 613 Wahlleute, für Gesine Schwan 503, für den Linke- Kandidaten Peter Sodann 91 und für den Rechtsextremisten Frank Rennicke 4. Zwei Stimmen waren ungültig, es gab zehn Enthaltungen. Köhler nahm seine Wiederwahl an und bedankte sich für die Bestätigung im Amt.

Bereits am Vormittag waren die Fraktionen zusammen gekommen, um die Wahl vorzubereiten. Der FDP-Gruppe in der Bundesversammlung gehören die 61 FDP-Bundestagsabgeordneten sowie 46 Ländervertreter an. Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung in Deutschland. Sie zählt mit derzeit 1.224 Personen genau doppelt so viele Mitglieder wie der Bundestag. Ihre einzige Aufgabe ist es, den Bundespräsidenten zu wählen.

Quelle: PortalLiberal und Youtube

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