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Klima-Bündnis abgelehnt: Klimaschutz im OBK unglaubwürdig?

Oberberg – Bündnis 90 / Die Grünen Oberberg kritisieren den Oberbergischen Kreis aufgrund seiner Klimapolitik. Das STADTRADELN sei eine PR-Veranstaltung, der Wiedereintritt in den Verein Klima-Bündnis würde regelmäßig abgelehnt:

Zur letzten Sitzung des Kreistags hatte unsere Fraktion wie schon in den letzten Jahren erneut den Antrag eingebracht, der Oberbergische Kreis möge wieder dem Verein Klima-Bündnis | Climate Alliance | Alianca del Clima e.V. beitreten. Der Kreis war bereits viele Jahre lang Mitglied in diesem Bündnis von über 1.700 Kommunen weltweit, der frühere Landrat Hagen Jobi hatte allerdings 2007 die Mitgliedschaft gekündigt mit der Aussage: „Da der Oberbergische Kreis keinerlei Nutzen aus der Mitgliedschaft erzielt und es sich bei dem Mitgliedsbeitrag um einen Jahresbeitrag handelt, werde ich zum 31.12.2006 aus dem Verein austreten, damit für 2007 keine weiteren Zahlungsverpflichtungen entstehen“. Der Mitgliedsbeitrag betrug 1.162 Euro…

Mit dem öffentlichen Aufruf von Landrat Hagt zur Teilnahme an der Aktion STADTRADELN (s. Pressemitteilung vom 9.6.2020) bekennt sich der Oberbergische Kreis öffentlichkeitswirksam zur Aktion von eben diesem Klima-Bündnis.

Wie glaubwürdig ist dieses Engagement, wenn gleichzeitig die Mitgliedschaft im Verein und damit ein Bekenntnis zum internationalen Klimaschutz verweigert wird?

Der Oberbergische Kreis bleibt mit dieser PR-Veranstaltung leider weit hinter seinem eigenen Anspruch zurück. Das zeigt auch die Tatsache, dass eine interessante Funktion der STADTRADELN- App vom Kreis nicht aktiviert wurde: über RADar! können teilnehmende Radfahrer auf Probleme und kritische Stellen bei Radwegen hinweisen.

Ganz offensichtlich scheut das die Verwaltung, und so wird aus der sinnvollen Initiative für mehr alltäglichen Radverkehr ein ANSTATTRADELN: Politiker und Verwaltung setzen sich für Pressefotos aufs Fahrrad, anstatt sich zusammen mit vielen hundert anderen Kommunen in Deutschland um ernsthafte Veränderungen der Mobilität zu bemühen. Vielleicht ist auch das ein Grund, warum eine Gemeinde wie Engelskirchen an dieser Aktion nicht teilnimmt?

Seit 2007 hat unsere Fraktion regelmäßig zu den Haushaltsberatungen den Antrag zum Beitritt zum Klima-Bündnis gestellt, um die Übernahme von Verantwortung für das Weltklima deutlich zu unterstreichen. Ebenso regelmäßig hat die Kreistagsmehrheit aus CDU und FDP/FWO/DU zusammen mit der AfD diesen Antrag abgelehnt. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Frage, welche Chancen ein Engagement des Kreises im Klima-Bündnis eröffnen kann, wird verweigert. Es bleibt uns daher nur die Feststellung:

Unter dem Sportdress bleibt der Kaiser in der Klimafrage nackt!“

Quelle: Bündnis 90/ Die Grünen Oberberg

Veröffentlicht von:

Amei Schüttler
Amei Schüttler ist Redakteurin bei den Oberberg-Nachrichten. Sie sitzt in unserer Zentralredaktion in GM-Windhagen und ist unter Tel. 02261-9989-885 bzw. Mail: [email protected] für unsere Leser erreichbar.

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