Inklusion nimmt Fahrt auf – Kommunen sind jetzt gefordert

Oberbergischer Kreis – Nachdem auch der Städte- und Gemeindebund NRW grünes Licht für die Kostenaufteilung zwischen Land und Kommunen für die Inklusion gegeben hat, ist der Weg für die Umsetzung frei. „Das ist ein gutes Signal für unsere Schulen“, sagt Jürgen Grafflage, der stellvertretende Sprecher der Kreistagsfraktion. „Das Land wird die Kommunen in den nächsten fünf Jahren mit insgesamt 175 Millionen Euro für bauliche Maßnahmen und für nichtlehrendes Personal unterstützen.“ Nun sind die Kommunen gefordert, vor Ort einen Inklusionsplan aufzustellen und den Prozess voranzubringen.

Landesweit werden schon jetzt knapp 30 Prozent der Kinder in NRW mit Behinderungen in den Regelschulen unterrichtet. „Dieser Prozess nimmt nun Fahrt auf. Ab dem Schuljahr 2014/2015 gibt es in NRW einen Rechtsanspruch auf inklusive Beschulung. Eltern können dann wählen, ob sie ihr Kind an eine reguläre Schule vor Ort oder weiterhin an eine Förderschule schicken.“ Bereits im Oktober hatte das Land zugesagt, dass jährlich zusätzliche Lehrerstellen für den gemeinsamen Unterricht geschaffen werden, bis zum Schuljahr 2017/18 sind 3215 Stellen kalkuliert. Damit investiert das Land NRW bis 2017 mit Personalmitteln, Studien- und Fortbildungskapazitäten sowie der direkten Schulträgerunterstützung mehr als eine Milliarde Euro in den Inklusionsprozess.

Ratsbeschlüsse, sich an einer Verfassungsklage zu beteiligen, sind damit hinfällig. Diese Beschlüsse wurden in einigen Kommunen voreilig gefasst, obwohl die Gespräche noch liefen. „Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Dieses offensichtliche Wahlkampf-Manöver, wie es auch in der letzten Kreistagssitzung zu beobachten war, ist gescheitert“, erklärt Grafflage.