Breitband-Förderung des Bundes gestartet

Kommunen können sich ab sofort bewerben

Oberbergischer Kreis – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat offiziell den Startschuss für das milliardenschwere Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau gegeben. Ab sofort können Kommunen und Landkreise Förderanträge für ihre Ausbauprojekte stellen. Damit sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten.

Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Flosbach empfiehlt den oberbergischen Kommunen die Bewerbung. Flosbach: „Ich weiß aus vielen Gesprächen, dass die Internetverbindung in einigen Gebieten zu langsam ist. Das Förderprogramm ist eine gute Chance, dieses Problem zu lösen.“

Die Anträge können unter www.breitbandausschreibungen.de eingereicht werden. Der Fördersatz beträgt im Regelfall 50 Prozent der Kosten. Der Höchstbetrag liegt bei 15 Millionen Euro. Eine Kombination mit anderen Förderprogrammen, z. B. der Bundesländer, ist möglich und erwünscht. Dadurch können weitere 40 Prozent an Förderung hinzukommen. Der Eigenanteil der Kommune liegt bei 10 Prozent.

Der erste Förderaufruf für die Ausbauprojekte läuft bis zum 31. Januar 2016. In dieser Zeit können Anträge gestellt werden. Anschließend werden die Anträge anhand transparenter Kriterien bewertet. Dieses Punktesystem bildet die Grundlage für eine Förderentscheidung.